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Allgemeine Geschäftsbedingungen Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind zugleich Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden Nutzungsbedingungen verbindlich zugestimmt. Mit der Nutzung aller Services gehen keinerlei Rechte an dem Dienst oder dem Diensteanbieter (Logo, Warenzeichen, Copyright oder jedwelchem sonstigem "geistigem Eigentum") einher. 1. Leistungsbeschreibung Der Diensteanbieter ist bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht. Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen Form des Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. 3. Änderung der Leistung Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder generell nicht weiter fortzusetzen. Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung verantwortlich gemacht werden. 4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften)
besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf
ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste
ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten
bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein. Der Diensteanbieter trägt keine Gewähr dafür, dass Inhalte, im Besonderen Inhalte der Benutzer, geeignet sind, einen von dem Benutzer bestimmten Zweck zu erfüllen. Der Sender einer Nachricht bestätigt, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist.
Einsatz von Cookies und Webanalysetools 5. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen. Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. 6. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte Der Kunde ist für alle von ihm produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht statt. Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Massnahmen einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für Drittlieferung. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen. Es ist ausnahmslos verboten, die Funktionen zur Übermittlung von verbotenen Inhalten an Dritte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, herabwürdigender, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Die Einrichtung von Links, die zu derartigem führen, ist ebenfalls verbotener Inhalt. Verboten ist auch die Nutzung der Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß § 107 Telekommunikationsgesetz. Die von den Nutzern eingetragenen und übermittelten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch den Diensteanbieter. Aus diesem Grund übernimmt der Diensteanbieter keine Haftung für die in den genannten Services eingestellten Inhalte und Informationen. Nutzer der Applikation verpflichten sich, keine Inhalte, Informationen, Software, oder anderes Material in die Karten einzustellen, die gegen bestehende Gesetze verstossent, insbesondere pornographisch, obszön oder diffamierend ist oder das andere Nutzer oder den Diensteanbieter, beispielsweise durch Viren, schädigen kann. Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Es ist ihm z.B. verboten, Logos, Bilder oder Texte zu übermitteln bzw. zu speichern, an denen Dritte, die dem Nutzer die Verwendung nicht gestattet haben, Rechte haben. Eine Inhaltskontrolle wird von dem Diensteanbieter nicht vorgenommen und behält sich die Löschung von rechtswidrigen Inhalten vor, sofern und sobald sie hiervon Kenntnis erhält. Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt wahrzunehmen. 7. Haftungsbeschränkungen Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind. Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt für jedwede Links auf bzw. von den Seiten des Diensteanbieters. Es kann von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen werden, dass angewählte Seiten automatisch und ungewollt Links zu unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen. Der Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu Verkaufs- oder anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann. Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind eingetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter masst sich kein Recht an diesen Warenzeichen an. 8. Kommerzielle Nutzung Der Service oder Teile davon, dessen Benutzung oder den Zugang zu den Services darf weder kopiert, vervielfältigt, nachgeahmt, verkauft, weiterverkauft oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer genutzt werden, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von Edgar gestattet wurde. 9. Sonstiges Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.
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